Neuwahlen sind scheinbar unumgänglich!

Die Offene Liste Niedernhausen/OLN fordert die Einhaltung der bestehenden Gesetze zu Aufrechterhaltung er Demokratie in Niedernhausen, hierzu gehören auch „Das Hessische Kommunalwahlgesetz (HWK)“.

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Die Wahlergebnisse in Niedernhausen haben möglicherweise keine rechts- und formfehlerfreie Bestätigung

Die Offene Liste Niedernhausen/OLN bezweifelt, dass die 2. Sitzung des Wahlausschuss der Gemeinde Niedernhausen zur Feststellung und Bestätigung der Wahlergebnisse der Kommunalwahlen am  14. Mai 2021, rechts- und formfehlerfrei durchgeführt wurden. Wenn sich dies für richtig erweist, wären die Wahlen für alle Ortsbeiräte der Gemeinde Niedernhausen, die Wahlen zur Gemeindevertretung Niedernhausen und die Kreistagswahlen/RTK im Bereich der Gemeinde Niedernhausen zu wiederholen, da diese nicht im dafür vorgesehenen Zeitraum bestätigt wurden.

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Einladung zur Demonstration gegen das Wahldebakel mit 8,64 % ungültigen Stimmzetteln und weiterer Mängel bei der Kommunalwahl 2021 in Niedernhausen

am Freitag, 09.04.2021, ab 17:00 – 19:00h auf und rund um den Rathausplatz/Wilrijkplatz 17:00 Demonstrationszug rund ums Rathaus, vom Rathausplatz über Idsteinerstr., Kleine Ausstraße, Freiherr vom Stein Str., Lenzhahner Weg zum  Rathausplatz ab ca. 17:45 Podiumsdiskussion Erstmals in Deutschland, einzigartig in Hessen, einmalig im Rheingau-Taunus-Kreis, das Wahlergebnis mit 8,64 % ungültigen Stimmzettel bei der Kommunalwahl … Weiterlesen …

Einsprüche und Beschwerden zum Wahlergebnis

Sehr geehrte Damen und Herrn, sehr geehrter Herr Lauber, hiermit erhalten Sie Einsprüche und Beschwerden zu Vorfällen und Begebenheiten vor, während und nach der Kommunalwahl sowie dem Ergebnis der Kommunalwahl am 14. März 2021 in Niedernhausen. Der Kandidat Martin Oehler der Offen Liste Niedernhausen/OLN erhebt Einsprüche gemäß hessischem Kommunalwahlgesetz (KWG) Fünfter Abschnitt, Wahlprüfung, Nachwahl § … Weiterlesen …

Demokratie-Abbau-Preis der Offenen Liste Niedernhausen/OLN zur Kommunalwahl der Gemeinde Niedernhausen bis 14. März 2021

Platz 1. Bürgermeister Joachim Reimann; bei einem gelernten Jurist wiegt das doppelt schwer!Platz 2. Gemeindevertretungsvorsitzender Lothar Metternich; scheint Absicht zu sein!Platz 3. beigeordnetes Gemeindevorstandsmitglied im Ortsbeirat Niedernhausen Friedel Dörr?Sonderpreis VRM – Zweigstelle Idstein – Chefredakteur Volker Stavenow zu Platz 1 Behinderungs- und Einschüchterungsversuch von Mandatsträgern bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten gemäß HGO § 50 Abs. … Weiterlesen …

Unterlassungsaufforderung zu unwahren und diffamierenden tlw. strafrechtswidrigen Beschuldigungen und Vorwürfen auf dem Wahl – Flyer der CDU – Niedernhausen

„Das ist mit der CDU nicht zu machen: -Populismus und – organisierter Rechtsbruch, – das Abkassieren der Bürger über Straßenbeiträge in Höhe von bis zu 20.000 €uro pro Haushalt, – Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe durch erwiesen unnötige Baumaßnahmen, wie es M. Oehler von der OLN will.“ Der CDU-Vorsitzende der CDU-Niedernhausen „Lothar Metternich“ hat die Verantwortung für … Weiterlesen …

Großer Zuspruch für die OLN – Listen zur Kommunalwahl 2021

Wenn auch in der vergangenen Wahlperiode die Anträge der OLN, wie auch die der anderen Oppositionsfraktionen, kaum Mehrheiten fanden, weil die Groko aus CDU und SPD alles abschmetterten, geht die OLN mit einer wesentlich vergrößerten Kandidatenliste in die Kommunalwahl 2021. Für die Ortsbeiratswahlen in Niedernhausen, Königshofen, Niederseelbach und Engenhahn wird die OLN mit jeweils eigenen … Weiterlesen …