Die Wahlergebnisse in Niedernhausen haben möglicherweise keine rechts- und formfehlerfreie Bestätigung

Die Offene Liste Niedernhausen/OLN bezweifelt, dass die 2. Sitzung des Wahlausschuss der Gemeinde Niedernhausen zur Feststellung und Bestätigung der Wahlergebnisse der Kommunalwahlen am  14. Mai 2021, rechts- und formfehlerfrei durchgeführt wurden. Wenn sich dies für richtig erweist, wären die Wahlen für alle Ortsbeiräte der Gemeinde Niedernhausen, die Wahlen zur Gemeindevertretung Niedernhausen und die Kreistagswahlen/RTK im Bereich der Gemeinde Niedernhausen zu wiederholen, da diese nicht im dafür vorgesehenen Zeitraum bestätigt wurden.

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Demokratie-Abbau-Preis der Offenen Liste Niedernhausen/OLN zur Kommunalwahl der Gemeinde Niedernhausen bis 14. März 2021

Platz 1. Bürgermeister Joachim Reimann; bei einem gelernten Jurist wiegt das doppelt schwer!Platz 2. Gemeindevertretungsvorsitzender Lothar Metternich; scheint Absicht zu sein!Platz 3. beigeordnetes Gemeindevorstandsmitglied im Ortsbeirat Niedernhausen Friedel Dörr?Sonderpreis VRM – Zweigstelle Idstein – Chefredakteur Volker Stavenow zu Platz 1 Behinderungs- und Einschüchterungsversuch von Mandatsträgern bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten gemäß HGO § 50 Abs. … Weiterlesen …

Generalverkehrsplan, Straßensanierungen bis grundhafte Erneuerungen

Stellungnahme der Offenen Liste Niedernhausen/OLN zu den Berichten „Keine Anliegerbeiträge“und „Arbeiten beginnen“ im letzten Idsteiner Wochenblatt vom Samstag den 06.März 2021, Seite 2 / Wirtschaft Warum wird der Lenzhahner Weg nicht – wie erforderlich und vorgesehen – komplett grundhaft saniert? Die OLN ist entsetzt von der Ankündigung von Bgm. Joachim Reimann, dass nur für ein … Weiterlesen …

Unterlassungsaufforderung zu unwahren und diffamierenden tlw. strafrechtswidrigen Beschuldigungen und Vorwürfen auf dem Wahl – Flyer der CDU – Niedernhausen

„Das ist mit der CDU nicht zu machen: -Populismus und – organisierter Rechtsbruch, – das Abkassieren der Bürger über Straßenbeiträge in Höhe von bis zu 20.000 €uro pro Haushalt, – Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe durch erwiesen unnötige Baumaßnahmen, wie es M. Oehler von der OLN will.“ Der CDU-Vorsitzende der CDU-Niedernhausen „Lothar Metternich“ hat die Verantwortung für … Weiterlesen …

Generalverkehrsplan, Straßensanierungen bis grundhafte Erneuerungen

Warum wird der Lenzhahner Weg nicht wie erforderlich und vorgesehen komplett grundhaft saniert? Die OLN ist entsetzt von der Ankündigung von Bgm. Joachim Reimann dass nur für ein mittleres Teilstück des Lenzhahner Weg die Planungsleistungen vergeben wurden. Das untere Teilstück brachte Bgm. J.Reimann jetzt sogar mit der geplanten Stromtrasse-Ultranet in Verbindung. Bgm. Joachim Reimann zog … Weiterlesen …

Konsequenzen aus unterlassenem Verwaltungshandeln und nachträglichem Täuschungsversuch mit ungültigem Dokument auf der Internetseite www.niedernhausen.de der Gemeinde Niedernhausen

Die Gemeinde Niedernhausen stellt nachträglich erstelltes, verfristetes, und dadurch ungültiges Dokument auf die Internetseite www.niedernhausen.de (Startseite, Rathaus, Ratsinformationssystem, Bürgerinformationssystem, Kalender, 25.02.2021, Ortsbeirat Niedernhausen, 2 Dokumente, Einladung Ortsbeirat Niedernhausen) hier ist nicht die gültige rechtskräftige Einladung vom 20.02.2021, die auch am 20.02.2021 persönlich von Martin Oehler an alle übergeben wurde. Die rechtskräftige Version liegt der Gemeindeverwaltung … Weiterlesen …

Bei der Ortsbeiratssitzung am 25.02.2021 wurden folgende Beschlüsse, alle auf Anträge der Offene Liste Niedernhausen/OLN von Martin Oehler vorgetragen und vom Ortsbeirat-Niedernhausen einstimmigen beschlossen

Zur Erleichterung für den Fußgängerverkehr bis zur Baumaßnahme und zwischen den Baumaßnahmen am Brückenbauwerk der Wiesbadener Straße wird der Gemeindevorstand gebeten, mit Hessenmobil und mit der Bundesbahnbehörde in Kontakt zu treten damit eine Benutzung für Fußgänger bis zum Abriss der Brücke sichergestellt werden kann und eine Lösung nach dem Abriss bis zum Neubau geklärt wird. … Weiterlesen …

„Loch“ des Monats Februar

Standort:                         L 3026 zwischen Frankfurter Straße 1 + 2 Baujahr:                           2015/2016 Schlagloch-Tiefe:            ca. 5 cm an 2 Stellen mit spitzer Ecke Schlagloch-Länge:          ca. 7,50 m gesamt über die gesamte Straßenbreite Auftraggeber:                 Gemeinde Niedernhausen Hersteller:                       Straßenbauunternehmer im Auftrag der Gemeinde Geschichte:                     Beim Bau der Flüchtlingsunterkünfte „blaues Dorf“ wurden die ersten Erschließungsmaßnahem wegen … Weiterlesen …

Baugebiet Farnwiese und der neue Frischwasserbehälter

Textauszug einer Pressemitteilung der Gemeinde Niedernhausen im NiedernhausenerAnzeiger am 29. Oktober 2020: Baugebiet Farnwiese: Der aktuelle Stand „Allerdings sind zwei Eigentümer nicht einverstanden und gehen derzeit juristisch gegen den Bebauungsplan und auch dessen Teilinkraftsetzung vor. Der Ausgang ist offen, im ungünstigsten Fall muss abgewartet werden bis die Angelegenheit gerichtlich entschieden wird. Das kann unter Umständen … Weiterlesen …

Martin Oehler nimmt seine Rechte als Gemeindevertreter voll und ganz in Anspruch!

Anschreiben vom 16.02.2021 von Bürgermeister Joachim Reimann an Martin Oehler   Sehr geehrter Herr Oehler,         eine gute kollegiale Zusammenarbeit in und zwischen den gemeindlichen Gremien sowie der Verwaltung ist mir wichtig und ist Grundlage für eine gedeihliche Entwicklung unseres Niedernhausens. Daher schreibe ich Ihnen heute unter Bezug auf folgenden Sachverhalt, über den mich Mitarbeiter … Weiterlesen …