Die Wahlergebnisse in Niedernhausen haben möglicherweise keine rechts- und formfehlerfreie Bestätigung

Die Offene Liste Niedernhausen/OLN bezweifelt, dass die 2. Sitzung des Wahlausschuss der Gemeinde Niedernhausen zur Feststellung und Bestätigung der Wahlergebnisse der Kommunalwahlen am  14. Mai 2021, rechts- und formfehlerfrei durchgeführt wurden. Wenn sich dies für richtig erweist, wären die Wahlen für alle Ortsbeiräte der Gemeinde Niedernhausen, die Wahlen zur Gemeindevertretung Niedernhausen und die Kreistagswahlen/RTK im Bereich der Gemeinde Niedernhausen zu wiederholen, da diese nicht im dafür vorgesehenen Zeitraum bestätigt wurden.

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Demokratie-Abbau-Preis der Offenen Liste Niedernhausen/OLN zur Kommunalwahl der Gemeinde Niedernhausen bis 14. März 2021

Platz 1. Bürgermeister Joachim Reimann; bei einem gelernten Jurist wiegt das doppelt schwer!Platz 2. Gemeindevertretungsvorsitzender Lothar Metternich; scheint Absicht zu sein!Platz 3. beigeordnetes Gemeindevorstandsmitglied im Ortsbeirat Niedernhausen Friedel Dörr?Sonderpreis VRM – Zweigstelle Idstein – Chefredakteur Volker Stavenow zu Platz 1 Behinderungs- und Einschüchterungsversuch von Mandatsträgern bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten gemäß HGO § 50 Abs. … Weiterlesen …

Unterlassungsaufforderung zu unwahren und diffamierenden tlw. strafrechtswidrigen Beschuldigungen und Vorwürfen auf dem Wahl – Flyer der CDU – Niedernhausen

„Das ist mit der CDU nicht zu machen: -Populismus und – organisierter Rechtsbruch, – das Abkassieren der Bürger über Straßenbeiträge in Höhe von bis zu 20.000 €uro pro Haushalt, – Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe durch erwiesen unnötige Baumaßnahmen, wie es M. Oehler von der OLN will.“ Der CDU-Vorsitzende der CDU-Niedernhausen „Lothar Metternich“ hat die Verantwortung für … Weiterlesen …

Bei der Ortsbeiratssitzung am 25.02.2021 wurden folgende Beschlüsse, alle auf Anträge der Offene Liste Niedernhausen/OLN von Martin Oehler vorgetragen und vom Ortsbeirat-Niedernhausen einstimmigen beschlossen

Zur Erleichterung für den Fußgängerverkehr bis zur Baumaßnahme und zwischen den Baumaßnahmen am Brückenbauwerk der Wiesbadener Straße wird der Gemeindevorstand gebeten, mit Hessenmobil und mit der Bundesbahnbehörde in Kontakt zu treten damit eine Benutzung für Fußgänger bis zum Abriss der Brücke sichergestellt werden kann und eine Lösung nach dem Abriss bis zum Neubau geklärt wird. … Weiterlesen …

Offene Bauzäune rund um die Autalhalle

Die Baustellensicherungen (die Bauzäune, die Gerüstsicherungen usw.) der Autalhalle sind an einigen Stellen nicht vorhanden, waren nie geschlossen hergestellt worden und sind spätestens seit September 2020 durch offene Durchgänge an tlw. allen 4 Seiten min. jedoch an 3 Seiten ständig durchgängiger hergestellt.  Die Baustelle ist überwiegend frei zugänglich. Der Bürgermeister oder dessen Erfüllungsgehilfen (das beauftragte … Weiterlesen …