Neuwahlen sind scheinbar unumgänglich!

Die Offene Liste Niedernhausen/OLN fordert die Einhaltung der bestehenden Gesetze zu Aufrechterhaltung er Demokratie in Niedernhausen, hierzu gehören auch „Das Hessische Kommunalwahlgesetz (HWK)“.

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Die Wahlergebnisse in Niedernhausen haben möglicherweise keine rechts- und formfehlerfreie Bestätigung

Die Offene Liste Niedernhausen/OLN bezweifelt, dass die 2. Sitzung des Wahlausschuss der Gemeinde Niedernhausen zur Feststellung und Bestätigung der Wahlergebnisse der Kommunalwahlen am  14. Mai 2021, rechts- und formfehlerfrei durchgeführt wurden. Wenn sich dies für richtig erweist, wären die Wahlen für alle Ortsbeiräte der Gemeinde Niedernhausen, die Wahlen zur Gemeindevertretung Niedernhausen und die Kreistagswahlen/RTK im Bereich der Gemeinde Niedernhausen zu wiederholen, da diese nicht im dafür vorgesehenen Zeitraum bestätigt wurden.

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Einsprüche und Beschwerden zum Wahlergebnis

Sehr geehrte Damen und Herrn, sehr geehrter Herr Lauber, hiermit erhalten Sie Einsprüche und Beschwerden zu Vorfällen und Begebenheiten vor, während und nach der Kommunalwahl sowie dem Ergebnis der Kommunalwahl am 14. März 2021 in Niedernhausen. Der Kandidat Martin Oehler der Offen Liste Niedernhausen/OLN erhebt Einsprüche gemäß hessischem Kommunalwahlgesetz (KWG) Fünfter Abschnitt, Wahlprüfung, Nachwahl § … Weiterlesen …

Generalverkehrsplan, Straßensanierungen bis grundhafte Erneuerungen

Stellungnahme der Offenen Liste Niedernhausen/OLN zu den Berichten „Keine Anliegerbeiträge“und „Arbeiten beginnen“ im letzten Idsteiner Wochenblatt vom Samstag den 06.März 2021, Seite 2 / Wirtschaft Warum wird der Lenzhahner Weg nicht – wie erforderlich und vorgesehen – komplett grundhaft saniert? Die OLN ist entsetzt von der Ankündigung von Bgm. Joachim Reimann, dass nur für ein … Weiterlesen …

Auenwald aus der Dorfmitte bis zur Queckenmühle beidseitig des Daisbachs

Der Bauträger der Bebauung Austr. 7 – 11 in der Dorfmitte hat nicht nur über die Grundstücksgrenzen des Baugrundstückes das Gelände aufgeschüttet, bzw. nicht wieder die vorgefundenen Geländehöhen außerhalb des Baugrundstückes hergestellt, er hat auch im näherenUmfeld im Auenwald Beton- und Mauerswerkreste sowie Farbeimer im Gebüsch hinterlassen.Bei den Aufschüttungen des Geländes könnte es sich tlw. … Weiterlesen …

Unterlassungsaufforderung zu unwahren und diffamierenden tlw. strafrechtswidrigen Beschuldigungen und Vorwürfen auf dem Wahl – Flyer der CDU – Niedernhausen

„Das ist mit der CDU nicht zu machen: -Populismus und – organisierter Rechtsbruch, – das Abkassieren der Bürger über Straßenbeiträge in Höhe von bis zu 20.000 €uro pro Haushalt, – Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe durch erwiesen unnötige Baumaßnahmen, wie es M. Oehler von der OLN will.“ Der CDU-Vorsitzende der CDU-Niedernhausen „Lothar Metternich“ hat die Verantwortung für … Weiterlesen …

Generalverkehrsplan, Straßensanierungen bis grundhafte Erneuerungen

Warum wird der Lenzhahner Weg nicht wie erforderlich und vorgesehen komplett grundhaft saniert? Die OLN ist entsetzt von der Ankündigung von Bgm. Joachim Reimann dass nur für ein mittleres Teilstück des Lenzhahner Weg die Planungsleistungen vergeben wurden. Das untere Teilstück brachte Bgm. J.Reimann jetzt sogar mit der geplanten Stromtrasse-Ultranet in Verbindung. Bgm. Joachim Reimann zog … Weiterlesen …

Ortsbeiräte im Besonderen

Ihre Stimmabgabe für die Ortsbeiratswahl ist uns besonders wichtig,sind wir dort dem Bürger am nächsten, Das Baugebiet Farnwiese muss unverzüglich umgesetzt werden.Eine Dienstleistungs- und Angebotsverdichtung braucht kundenfreundliche Lösungen für den fließenden und ruhenden Verkehr. Parkplätze unter der Erde oder Parkdecks z.B. am Bahnhof und Rathaus. Die Dorferneuerung und die innerörtliche Entwicklung aller Ortsteile wird nachhaltig … Weiterlesen …

Ortsbeirat Niedernhausen wieder nicht beschlussfähig

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung hat mit Datum vom 18.10.2020 eine Terminplanung für 2021 / 22 vorgeschlagen, was eine terminliche Planung für alle Gremien der Gemeinde ermöglicht. Diese Vorgabe ist für die Fraktionen eine Orientierung für ihre Arbeit, insbesondere für die Stellung von Anträgen. Damit kann die Entwicklung der Gemeinde nach der Vorstellung der Fraktionen gesteuert … Weiterlesen …

Großer Zuspruch für die OLN – Listen zur Kommunalwahl 2021

Wenn auch in der vergangenen Wahlperiode die Anträge der OLN, wie auch die der anderen Oppositionsfraktionen, kaum Mehrheiten fanden, weil die Groko aus CDU und SPD alles abschmetterten, geht die OLN mit einer wesentlich vergrößerten Kandidatenliste in die Kommunalwahl 2021. Für die Ortsbeiratswahlen in Niedernhausen, Königshofen, Niederseelbach und Engenhahn wird die OLN mit jeweils eigenen … Weiterlesen …